Abmahnung Berlin Optix, Inhaber Jerome Gebhard (JUS Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Die Firma Berlin Optix, vertreten durch den Inhaber Jerome Gebhard, hat am 01.03.2016 durch die Anwaltskanzlei JUS Direkt Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eine Abmahnung aussprechen lassen.

Hierin führt der Geschäftsführer der JUS Direkt GmbH, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für Informationstechnologierecht Dr. Hauke Scheffler, als Sachbearbeiter aus, dass seine Mandantschaft ebenso wie auch der Abgemahnte Softwarelizenzen vertreiben würde. Es werde Bezug genommen auf eine Vielzahl von Angeboten des Abgemahnten, insbesondere von Windows, aber auch von anderen. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Kreißler Technikhandel KG (ITB Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Eine Abmahnung der ITB internet technology and business law Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Torgauer Straße 233, 04347 Leipzig im Auftrag der Firma Kreißler Technikhandel KG vom 22.02.2016 habe ich vorliegen. Abgemahnt wird die Verwendung von Lichtbildern des Abmahners ohne Berechtigung.

Rechtsanwältin Carolin Frank, die Sachbearbeiterin der Abmahnung teilt mit, dass ihre Mandantin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte Lichtbilder in unberechtigter Weise auf der Handelsplattform eBay verwenden würde. An den in der Abmahnung abgebildeten Bildern würde die Kreißler Technikhandel KG … Lesen Sie hier weiter

typische Fehlerquellen in der gesetzlichen Muster Widerrufsbelehrung – Abmahnung vermeiden

Die gesetzliche Widerrufsbelehrung ist nach meiner Praxiserfahrung nach wie vor die Fehlerquelle Nummer 1 und immer wieder Gegenstand wettbewerbsrechtlicher Abmahnungen. Da ich erst heute im Rahmen einer Shopabsicherung schon wieder diese klassischen Fehler feststellen musste, möchte ich dies zum Anlass nehmen, jetzt darüber zu berichten.

Kann man eine längere Widerrufsfrist als 14 Tage vereinbaren?

Diese Frage erscheint auf den ersten Blick sehr simpel und kann ohne weiteres mit einem klaren "Ja" beantwortet werden. Der Gesetzgeber sieht schließlich eine Widerrufsfrist von

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Abmahnung Gastro-Sun Inhaberin Carmen Lüben (Maria Bergholz-Mil Rechtsanwältin)

Am 04.03.2016 hat Frau Carmen Lüben, Inhaberin der Firma Gastro-Sun durch Rechtsanwältin Maria Bergholz-Mil, Sophienstraße 2-4, 99444 Blankenhain eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwältin Bergholz-Mil teilt mit, dass ihre Mandantin einen Versandhandel betreibe, über den sie verschiedene Artikel rund um den Kaffee über das Internet und auch die Plattform eBay anbieten und veräußern würde. Hierzu würde sie vielfältiges Bildmaterial verwenden.

Der Abgemahnte würde ebenfalls einen Versandhandel betreiben und würde somit zu der Firma Gastro-Sun, vertreten durch die Inhaberin … Lesen Sie hier weiter

Fehlender Link auf OS-Plattform – „Abmahn-Wahnsinn, erste Serienabmahnung, Rechtsmissbrauch, Abzocke, Abmahnanwälte, Abmahnmaschinerie“

Momentan berichten zahlreiche Rechtsanwälte, Rechtsanwältinnen, sowie Blogbetreiber meiner persönlichen Ansicht nach in unsachlicher, gar hetzerischer und unseriöser Art und Weise über erste Abmahnungen bzgl. der fehlenden Verlinkung zur OS-Plattform und einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Bochum.

Mit Schlagworten wie "Abmahn-Wahnsinn, erste Serienabmahnung, Rechtsmissbrauch, Abzocke, Abmahnanwälte, Abmahnmaschinerie" wird hier meiner Ansicht nach vollkommen unsachlich berichtet. Die vorgenommene Berichterstattung ist dazu geeignet, einen falschen und unzutreffenen Eindruck über die Rechtslage zu vermitteln. Die meisten Werbenden wollen auf diese … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Taffstyle, Inhaber Andrea Siegl (Heussen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Am 01.03.2016 hat die Firma Taffstyle, vertreten durch die Inhaberin Andrea Siegl, durch die Heussen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, vertreten durch den Geschäftsführer Christoph Hamm, Seidenstraße 19, 70174 Stuttgart eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt Mark Münch.

Dieser informiert den Abgemahnten mit dem Schreiben, dass seine Mandantin in ihrem Online-Shop „Taffstyle“ unter https://taffstyle.de/ Flesh Tunnel, Plugs, Dehnstäbe und anderen Piercingschmuck anbieten würde. Die Abmahnerin habe feststellen müssen, dass der Abgemahnte auf seinem eBay-Verkaufsauftritt Artikel unter … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung wegen fehlendem Hinweis auf Sulfite

Onlinehändler, die Schaumwein und weinhaltige Getränke anbieten, geraten derzeit ins Visier der Abmahner. Mir sind Abmahnungen zum Beispiel vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. (Maisacher Str. 6, 82256 Fürstenfeldbruck), oder auch der WSI GmbH vertreten durch Rechtsanwältin Daniela Schmidt bekannt. Der Vorwurf liget im Verkauf von Schaumwein bzw. weinhaltigen Getränken, ohne dabei auf enthaltene Sulfite hinzuweisen.

Warum müssen Sulfite angegeben werden?

Nach Art. 14 Abs. 1 lit a. LMIV (Lebensmittelinformationsverordnung) müssen sämtliche Pflichtinformationen nach den Art. 9 und 10 LMIV … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung BVB Merchandising GmbH (Dres. Lohner Fischer Igwecks und Collegen Rechtsanwälte)

Ich habe eine Abmahnung der BVB Merchandising GmbH durch die Rechtsanwälte Dres. Lohner Fischer Igwecks und Collegen, Ottostraße 9, 80333 München vom 01.02.2016 wegen der nichtautorisierten Verwendung der Marke „BVB“.

Die BVB Merchandising GmbH, eine Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA, habe die Bevollmächtigten mit der Vertretung ihrer rechtlichen Interessen beauftragt. Diese sei Inhaberin u.a. der geschützten Marken „BVB“ und „Borussia Dortmund“ sowie der geschützten Marke „BVB 09“, die allgemein als Logo des Vereins bekannt … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Mad Dogg Athletics Inc. (Greyhills Rechtsanwälte)

Am 10.02.2016 hat die Firma Mad Dogg Athletics Inc. durch die Greyhills Rechtsanwälte, Unter den Eichen 93, 12205 Berlin eine markenrechtliche Abmahnung wegen Verwendung des Ausdrucks „SPIINING“ aussprechen lassen. Der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Jens H. Steinberg, führt aus, dass seine Mandantschaft ihn gebeten habe, wegen der folgenden Angelegenheit an den Abgemahnten heranzutreten:

Die Abmahnerin sei, wie dem Abgemahnten bekannt sei, Entwicklerin von stationären Fitnessfahrrädern sowie von Trainingskonzepten zur körperlichen Ertüchtigung auf stationären … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Fruchtwein Manufaktur GmbH & Co. KG (Michel Hobrecker Rechtsanwalt)

Am 25.02.2016 hat die Fruchtwein Manufaktur GmbH & Co. KG durch Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Michel Hobrecker, Metzstraße 14, 81667 München eine Abmahnung aussprechen lassen.

Der Bevollmächtigte teilt mit, dass seine Mandantschaft im Internet unter www.amazon.de sowie im eigenen Online-Shop unter www.schafi-shop.de Babynahrung und sontige Nahrungsmittel vertreiben würde. Da der Abgemahnte über amazon.de gleichartige Produkte vertreiben würde, sei er Mitbewerber im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG.

Jüngst habe die Fruchtwein Manufaktur GmbH & … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Daniel Hüsch (Paul Frank Rechtsanwalt)

Vorgelegt wurde mir eine Abmahnung, die Rechtsanwalt Paul Frank, Bremer Straße 76, 10551 Berlin im Auftrag von Herrn Daniel Hüsch am 29.01.2016 ausgesprochen hat.

Laut Aussage von dem Bevollmächtigten sei Gegenstand seines Schreibens eine Urheberrechtsverletzung auf dem Verkaufsportal eBay-Kleinanzeigen durch den Empfänger der Abmahnung. Dieser würde dort in einer seiner Anzeigen einen Champagner-Kühler der Marke Moët & Chandon Ice Impérial zum Preis von 40,00 € zum Verkauf anbieten. Dabei würde er ein Produktfoto, das von Herrn Daniel Hüsch … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Delticom AG (Feil Rechtsanwalts GmbH)

Die Delticom AG hat mit Schreiben vom 17.02.2016 durch die Feil Rechtsanwalts GmbH, Döhrbruch 62, 30559 Hannover aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Thomas Feil informiert hierin den Abgemahnten, dass seiner Mandantin aufgefallen sei, dass der Abgemahnte auf seiner Internetseite in unzulässiger Weise seinen Kunden Kosten für die Rücksendung von Altöl auferlegen würde.

Das Hanseatische OLG habe in dem Beschluss vom 02.06.2010 (AZ: 5 W 59/10) festgestellt, dass die Regelungen der Altölverordnung auch auf Internethändler anzuwenden sei. Weiterhin hätten die Gerichte festgestellt, … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Pumpkin and Honey Bunny UG „Spreepiraten“ (Meissner und Meissner Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG durch die Rechtsanwälte Meissner und Meissner, Hohenzollerndamm 89, 14199 Berlin wegen einer Markenrechtsverletzung an der Marke „Spreepiraten“ vom 12.01.2016 ist mir zur Kenntnis gelangt.

Rechtsanwalt und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz Dr. Christian Meissner bearbeitet die Abmahnung, wobei darauf hingewiesen wird, dass auch der Patentanwalt Peter E. Meissner in der Sache mitwirken würde.

„Spreepiraten“ Abmahnung der Pumpkin and Honey Bunny UG

Sie teilen mit, dass ihre Mandantin Inhaberin der deutschen

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Abmahnung Ferienpark am Glubigsee Betriebsgesellschaft mbH (Anwaltskanzlei FHU)

Am 02.02.2016 hat die Ferienpark am Glubigsee Betriebsgesellschaft mbH durch die Anwaltskanzlei FHU, bestehend aus den Rechtsanwälten Michael Hübner und Fachanwalt für Familienrecht Hans-Joachim Uetermeyer, Wasserfuhr 1, 32108 Bad Salzuflen eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Hübner führt aus, dass die Abmahnerin wie auch der Abgemahnte eine entgeltliche Ferienimmobilienvermietung in Deutschland betreiben würde und Interessierten unter anderem über das Medium Internet auf verschiedenen Portalen anbieten würde. Der Glubigsee Betriebsgesellschaft mbH sei zur Kenntnis gelangt, dass der Abgemahnte seine … Lesen Sie hier weiter

einstweilige Verfügung LG Bochum (I-14 O 21/16): fehlende Informationen über OS-Plattform, 10.000 EUR Streitwert

Heute wurde mir eine einstweilige Verfügung vom Landgericht Bochum, Geschäftsnummer I-14 O 21/16, vom 9.2.2016 bekannt, in welcher es einem Onlinehändler untersagt worden ist, im geschäftlichen Verkehr zu Wettbewerbszwecken im Internet Uhren anzubieten, ohne dem Verbraucher Informationen über die OS-Plattform zur Verfügung zu stellen, insbesondere an leicht zugänglicher Stelle den Link http://ec.europe.eu/consumers/odr zur Verfügung zu stellen.

10.000 EUR Streitwert

Das LG Bochum hat den Wert des Streitgegenstandes auf 10.000 EUR festgesetzt. Hintergrund des Verfügungsantrages war es, dass der

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