Droht die nächste Abmahnwelle bei eBay wegen ca. Angaben und 1 Monat Rücknahme?

Es ist erst ein paar Tage her, da hat das Wort "voraussichtlich" bei Amazon für Schlagzeilen gesorgt. Ich habe hier berichtet. Bei eBay ist mir jetzt aufgefallen, dass dort ca. Angaben gemacht werden, vgl. hier:

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Ich halte die ca. Angabe für unzulässig und zugleich wettbewerbswidrig. Abmahner werden dies meiner Einschätzung nach sicherlich in Kürze zum Gegenstand ihrer Abmahnungen machen.

Ein Durchschnittskunde muss ohne Schwierigkeiten und ohne rechtliche Beratung in der Lage sein, das Ende einer vorgegebenen Lieferzeit selbst zu … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage während des Urlaubs erhalten?

Es herrscht derzeit Ferienzeit – Sommerferien 2016. Aber Ferienzeit bedeutet noch lange nicht abmahnfreie Zeit. Viele Abmahner sind nach wie vor aktiv und versenden fleißig Abmahnungen.

Ich habe diese Woche vermehrt Abmahnschreiben bearbeitet, wo die Frist schon längst abgelaufen war. Teilweise waren auch schon einstweilige Verfügungen ergangen, weil auf die Abmahnung nicht reagiert worden ist. Und warum wurde nicht fristgerecht reagiert?

Ganz einfach: Die Abgemahnten waren im Urlaub. Während Sie sich möglicherweise gerade auf Bora Bora vergnügen, flattert … Lesen Sie hier weiter

Angemessene Vertragsstrafe bei schuldhaftem Verstoß gegen einen Unterlassungsvertrag

Ich helfe jetzt inzwischen seit über 10 Jahren Betroffenen im Falle einer Abmahnung. Fast täglich bereite ich Unterlassungserklärungen vor, bespreche diese mit den Abgemahnten und kläre über die rechtlichen Folgen der Unterlassungserklärung auf. Wo Menschen arbeiten, passieren leider hin und wieder auch Fehler. Absichtlich oder gar vorsätzlich passiert so etwas natürlich nicht. Meist ist es einfach nur Fahrlässigkeit ("Pech"). So kommt es in der Praxis immer wieder vor, dass es zu Verstößen gegen einen Unterlassungsvertrag kommt.

Verstößt der Abgemahnte selbst … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Jacqueline Luckenwald durch JUS DIREKT GmbH (Dr. Hauke Scheffler) – Rechtsmissbrauch?

Frau Jacqueline Luckenwald hat am 8.8.2016 mindestens drei Abmahnungen über Herrn Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler (JUS DIREKT GmbH) aussprechen lassen. Einmal geht es um einen fehlenden Hinweis auf die OS-Plattform und zweimal um die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Rechtsanwalt Dr. Hauke Scheffler ist mir aus der Vergangenheit bekannt. Er hat unter anderem für diese Auftraggeber Abmahnungen ausgesprochen:

  • Berlin Optix, Inhaber Jerome Gebhard
  • LK-Com, Inhaber Lorenz Köhler
  • Fatih Özmen, Fa. Oezpromotion
  • Firma Handydealer24 GmbH
  • Sascha Herbig, Fa. Game-Keyz.de
  • PE Premium-Electronics Handelsgesellschaft UG

Der … Lesen Sie hier weiter

Die richtige gesetzliche Widerrufsbelehrung für Warenlieferungen / digitale Inhalte

Gegenstand zahlreicher Abmahnungen ist immer wieder die gesetzliche Widerrufsbelehrung. Dies ist der aus meiner Sicht am häufigsten vorkommende Abmahngrund. Ist die Belehrung veraltet oder unvollständig, dann drohen Abmahnungen. Im Rahmen meiner täglichen Beratungen bemerke ich es leider immer wieder, dass sehr viele Händler meinen, es gäbe nur eine gesetzliche Widerrufsbelehrung für quasi alles.

Die meisten Händler sind sich nicht darüber im Klaren, dass wenn Sie z.B. Waren anbieten, sie eine andere Widerrufsbelehrung verwenden müssen, als wenn z.B. … Lesen Sie hier weiter

Amazon Verkäuferservice: Begriff „voraussichtlich“ aus den Texten entfernt

Ich hatte darüber berichtet, dass Verkäufer bei Amazon wegen dem Wort "voraussichtliche Versanddauer" abgemahnt worden sind. Meine Beiträge dazu finden Sie hier:

Die Abmahnung selbst habe ich ebenfalls für berechtigt gehalten. Auch wenn der Amazon Verkäufer natürlich nicht selbst etwas dafür kann, dass im Amazon Template bei seinen Angeboten das Wort "voraussichtlich" steht, so muss er sich das Verhalten von Amazon natürlich zurechnen

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Abmahnung 3M Company (Freshfields Bruckhaus Deringer LLP Rechtsanwälte)

Mir liegt eine Abmahnung der Rechtsanwälte Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Feldmühleplatz 1, 40545 Düsseldorf vom 28.07.2016 vor, die diese im Auftrag der 3M Company wegen einer Markenrechtsverletzung ausgesprochen haben.

Firma 3M Company

Die sachbearbeitenden Rechtsanwälte Dr. Andrea Lensing-Kramer und Dr. Oliver Talhoff führen aus, dass es sich bei ihrer Mandantschaft um einen weltweit in vielen Märkten führenden Technologiekonzern handele, der über zahlreiche bekannte Produktmarken verfüge und zum Schutz dieser Marken weltweit eine konsequente Markenpolitik verfolge. Die 3M Company würde

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Abmahnung Gabriele Lang (Hendrik Lang Rechtsanwalt)

Mir liegt ein Schreiben von Rechtsanwalt Hendrik Lang, Im Helmerswald 23, 66121 Saarbrücken vor, mit dem dieser Unterlassungsansprüche der Frau Gabriele Lang geltend macht.

Nicht nur der Nachname des abmahnenden Rechtsanwaltes und der Auftraggeberin ist identisch, sondern auch deren Anschrift. Ob Frau Gabriele Lang die Ehefrau von Herrn Hendrik Lang ist, oder dessen Schwester, oder Tochter ist mir nicht bekannt.

Diese Situation verleiht der ausgesprochenen Abmahnung jedoch gleich von Anfang an einen negativen Beigeschmack. Betroffene denken häufig … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH (Günther und Pätzhorn Rechtsanwälte)

Am 26.07.2016 hat die SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH durch die Rechtsanwälte Günther und Pätzhorn, Wiener Straße 49, 01219 Dresden eine markenrechtliche Abmahnung ausgesprochen. Sachbearbeiterin ist Rechtsanwältin Alexandra Rogner.

Diese teilt in dem Abmahnschreiben mit, dass ihrer Mandantin feststellen musste, dass der Abgemahnte auf seiner Internetseite im geschäftlichen Verkehr Bekleidungsstücke zum Verkauf anbieten und dabei das Zeichen „Dynamo Dresden“ bzw. „Dynamo“ verwenden würde. So habe er beispielsweise am 21.07.2016 einen „Dresden Kapuzenpullover“ zu einem Preis von 49,99 € … Lesen Sie hier weiter

Fehlersuche erfolgreich: Urteilsverfügung, fehlende Parteizustellung, Berufung

Fehlersuche im Verfügungsverfahren – Ich liebe es! Mein Mandant wurde abgemahnt und gab keine Unterlassungserklärung ab. Der Gegner beantragte eine einstweilige Verfügung. Das Gericht beraumte einen Termin an und erließ sodann die beantragte eintweilige Verfügung.

Gehören Sie jetzt auch zu denjenigen die glauben, dass mein Mandant sämtliche Kosten übernehmen muss?

Langsam, lieber Leser.

Diese Situation ist für viele Rechtsanwälte und Rechtsanwältinnen bereits Neuland, denn in den meisten Fällen kommt es gar nicht zu einem Gerichtstermin, sondern das Gericht erlässt … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Wild Beauty AG, Marke „Paul Mitchell“ (Winterstein Rechtsanwälte)

Am 22.07.2016 haben die Rechtsanwälte Winterstein, Darmstädter Landstraße 110, 60598 Frankfurt am Main im Auftrag der Wild Beauty AG eine markrenrechtliche Abmahnung ausgesprochen.

Abmahnung Wild Beauty AG wegen Verkauf von Paul Mitchell Produkt

Rechtsanwalt Thomas Stein, der Sachbearbeiter der Abmahnung, informiert, dass seine Mandantin Generalimporteur und exklusiver Distributor für die Produkte des Unternehmens John Paul Mitchell Systems Corporations („JPMS“) sei. Das Lizenzgebiet umfasse unter anderem Deutschland, Österreich, Tschechien, Türkei und Russland. JPMS sei u.a. Inhaberin der Europäischen Unionsmarke „PAUL

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Aktuelle Abmahngefahr wegen Angabe „Voraussichtliche Versanddauer“ als Lieferzeitangabe bei Amazon

Mir ist bekannt, dass Frau Andrea Wüstefeld derzeit Amazon Händler wegen der Lieferzeitangabe "Voraussichtliche Versanddauer" über Herrn Rechtsanwalt Volker Fehrensen abmahnen lässt. Den Beitrag finden Sie hier. Sie fragen sich jetzt bestimmt, wo bei den Amazon Angaben etwas von voraussichtlicher Versanddauer steht. Ich habe einfaqch einmal bei Amazon ein beliebiges Produkt ausgewählt und mir anzeigen lassen, welche Händler den Artikel als "neu" anbieten. Sie bekommen dann bei Amazon eine Liste angezeigt, wo die Händler aufgelistet sind, die … Lesen Sie hier weiter

Gebührenklage Rechtsanwalt: anwaltliche Beratungsleistungen kosten Geld

Das Amtsgericht Kenzingen musste sich mit der Gebührenklage eines Rechtsanwaltes befassen. Der Anwalt hatte seinem Mandanten für seine anwaltlichen Beratungsleistungen eine Kostenrechnung geschickt. Das kann ja wohl nicht wahr sein, dachte sich der Mandant. Der Rechtsanwalt hat doch gar keine Leistungen erbracht und will jetzt Geld von mir. Wer muss denn eigentlich was beweisen? Und wieso kann der Anwalt einfach nach dem Streitwert abrechnen? Wer legt den Streitwert fest?

Mit diesen Fragen hatte sich das Gericht im Detail zu befassen. … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Sandro Diwok und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

Herr Sandro Diwok hat angeblich erst am 26.5.2016 eine Abmahnung ausgesprochen und dann einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung beim Landgericht Berlin gestellt, weil der Abgemahnte auf die Abmahnung hin nicht reagiert habe. Hintergrund sei unlauterer Wettbewerb. Der Streitwert werde von dem Antragsteller mit 10.000 EUR beziffert. Herr Sandro Diwok ist nicht anwaltlich vertreten. Er hat die behauptete Abmahnung selbst ausgesprochen und auch den Verfügungsantrag selbstständig – ohne Rechtsanwalt – gestellt.

Herr Diwok beantragt,

„der besonderen Dringlichkeit wegen auf

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Firma Berlin Optix, Jerome Gebhard: Rechtsmissbrauch? Gegenabmahnung möglich?

Über die Abmahnungen der Firma Berlin Optix, Jerome Gebhard hatte ich bereits hier berichtet. Betroffene sprechen mich immer wieder auf zwei Bereiche an, nämlich das Thema Rechtsmissbrauch und die Möglichkeit einer Gegenabmahnung. Hierauf möchte ich nachfolgend kurz eingehen:

Liegt Rechtsmissbrauch der Firma Berlin Optix, Jerome Gebhard vor?

Derzeit habe ich noch nicht genügend Anhaltspunkte, um auf ein rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten zu schließen. Das Thema Rechtsmissbrauch ist sehr komplex. Ich habe auf meiner Internetseite www.abmahnung.de 60 Indizien aufgelistet, die für Missbrauch sprechen

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