Abmahnung Michael Strohmaier, Cosmic-Dancers (Ludwig Rentzsch Rechtsanwalt)

Eine Abmahnung hat Herr Michael Strohmaier, Inhaber der Event- und Animations-Agentur „Cosmic-Dancers“, durch Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch, Wildunger Straße 83, 70372 Stuttgart am 18.03.2016 aussprechen lassen. In diesem Schreiben schreibt Rechtsanwalt Rentzsch, dass die Abgemahnte über ihre Internetpräsenz sowie über ihre Social Media Accounts auf Facebook und Google+ Shows und Events aus dem Bereich Feuerartistik anbieten würde. Die Agentur seines Mandanten würde über dessen Internetpräsenz deutschlandweit ebenfalls u.a. professionelle Feuershows anbieten, so dass der Abgemahnte mit diesem … Lesen Sie hier weiter

Vertragsstrafe: Anforderungen an das Verschulden (Hinweisbeschluss des OLG Celle, 13 U 158/15, vom 10.3.2016

Ich habe bereits über ein Klageverfahren vor dem Landgericht Hannover berichtet, in welchem es um eine Vertragsstrafenforderung ging. Den Beitrag finden Sie hier:

5.000 EUR Vertragsstrafe – Beleuchtungskörper im Sinne des ElektroG nicht registriert – LG Hannover, Urteil vom 17.11.2015, 18 O 104/15

Gegen das ergangene Urteil habe ich für die Beklagten (Berufungskläger) Berufung eingelegt. Nach Ansicht der Berufungskläger hatte das Landgericht nämlich dessen Beweisangebote zu Unrecht nicht berücksichtigt und zudem verkannt, dass ein für die Vertragsstrafenforderung erforderliches Verschulden nicht … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Katharina Hoferichter (Philipp Muffert Rechtsanwalt)

Am 16.03.2016 hat Frau Katharina Hoferichter durch Rechtsanwalt Philipp Muffert, Karolingerweg 31, 50678 Köln eine Abmahnung aussprechen lassen. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Versenden einer Werbe-E-Mail vom 10.03.2016 von dem Abgemahnten an die Abmahnerin. Rechtsanwalt Muffert führt an, dass es sich hierbei um eine standardisierte Werbeanzeige. Als Werbung sei jede Handlung mit dem Ziel der Förderung des eigenen oder fremden Absatzes oder Bezugs von Waren und Dienstleistungen anzusehen.

Der Abgemahnte sei zum Versenden dieser E-Mail an seine Mandantin weder … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Annette Gauerke (Hild & Kollegen Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 29.02.2016 hat die Anwaltskanzlei Hild & Kollegen, Konrad-Adenauer-Allee 55, 86150 Augsburg im Auftrag von Frau Annette Gauerke eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung ausgesprochen. Sachbearbeiter ist Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht sowie für Gewerblichen Rechtsschutz Hagen Hild. Dieser teilt dem Abgemahnten mit, dass der Abmahnung folgender Sachverhalt zu Grunde liegen würde:

Frau Annette Gauerke habe seit vielen Jahrzehnten Erfahrung in der Hundehaltung. Während dieser Zeit habe diese zusammen mit ihrem Mann ein Futterunternehmen aufgebaut, insbesondere für … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Stefanie Salzer-Deckert (pixel Law Rechtsanwälte)

Am 29.02.2016 hat Frau Stefanie Salzer-Deckert durch die pixel Law Rechtsanwälte, Klosterstraße 64, 10179 Berlin eine Abmahnung aussprechen lassen. Rechtsanwalt Henning Lüth teilt hierin mit, dass der Abgemahnte namens und in Vollmacht seiner Mandantin aufgrund der nachstehend näher bezeichneten Urheberrechtsverletzung abgemahnt werde (§ 97a Abs. 1 UrhG).

Der Abgemahnte werde aufgefordert, die nachstehend näher bezeichnete Verletzung des Urheberrechts von Frau Stefanie Salzer-Deckert künftig zu unterlassen (§ 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG), die beigefügte schriftliche Erklärung zur Unterlassungsverpflichtung oder … Lesen Sie hier weiter

Gerichtsverfahren verloren: Klage der Commatis GmbH (Vertreter: Brandes Rechtsanwälte) abgewiesen

Zahlreiche Betroffene haben Ärger mit der Commatis GmbH, welche sich durch die Brandes Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten lässt. Die Commatis GmbH hat vor dem Amtsgericht Stendal eine Klage verloren. Lesen Sie hier die Einzelheiten des Urteils:

Amtsgericht Stendal

Aktenzeichen: 3 C 1024/15

 

Im Namen des Volkes

Urteil

In dem Rechtsstreit

Commatis GmbH aus ÖSTERREICH, Klägerin

Prozessbevollmächtigte: Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte Brandes, Mönckebergstraße 9, 20095 Hamburg

gegen

XXX, Beklagter

hat das Amtsgericht Stendal auf die mündliche Verhandlung vom 16.12.2015

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neue Abmahnung, weitere Unterlassungserklärung, Vertragsstrafe, Abmahnkosten – Abzocke, Rechtsmissbrauch?

Heute habe ich von einem Onlinehändler sinngemäß diese E-Mail erhalten:

Sehr geehrte Damen und Herren,

es geht um eine Abmahnung von XYZ. Inhalt der Abmahnung ist Ihnen sicher bekannt. Genauen Wortlaut entnehmen Sie bitte dem Anhang.

Möchte dazu folgendes äußern.
Ich habe im Januar die erste Abmahnung erhalten. Da es sich um einen geringen Betrag gehandelt hat, habe ich diese unterschrieben und den Betrag gezahlt. Jetzt habe ich nicht nur eine zweite Abmahnung bekommen, sondern ich soll auch noch eine

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Abmahnung Jörg Hofmann (HvLS Hämmerling von Leitner-Scharfenberg Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 08.03.2016 hat der Fotograf Jörg Hofmann durch die Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg, Hohenzollerndamm 196, 10717 Berlin eine urheberrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg teilt mit, dass Anlass Ihrer Beauftragung die unerlaubte Verwendung von geschütztem Bildmaterial ihrer Mandantschaft sei. Ihr Mandant sei Fotograf und damit Urheber des nachstehenden Bildmaterials gemäß § 7 UrhG.

Eine Internetrecherche habe ergeben, dass der Abgemahnte auf der Internetverkaufsplattform „ebaykleinanzeigen“ das Bildmaterial des Abmahners unberechtigt nutzen würde.

Das streitgegenständliche Bildmaterial sei … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Michael Rohde „Bilderkiste“ (Dr. Wallscheid & Drouven Rechtsanwälte)

Am 10.3.2016 hat Herr Michael Rohde durch die Kanzlei Dr. Wallscheid und Drouven, Am Mittelhafen 10, 48155 Münster eine urheberrechtliche Abmahnung wegen der Verwendung einer Grafik des Abmahners aussprechen lassen. Rechtsanwältin Jennifer Herden, die Sachbearbeiterin der Abmahnung, führt aus, dass die Verletzungshandlung des Abgemahnten auf seiner Homepage beweissicher dokumentiert worden sei. Ein Screenshot ist in der Abmahnung abgebildet.

Die Grafik ihres Mandanten würde ein geschütztes Werk der bildenden Kunst im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 4 … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung mobilcom-debitel GmbH „Crash“ (Wolfgang Jeß Thilo Kolberg Rechtsanwälte)

Am 15.3.2016 haben die Rechtsanwälte Wolfgang Jeß und Thilo Kolberg, Flensburger Straße 19, 24837 Schleswig im Auftrag der mobilcom-debitel GmbH eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Sie teilen mit, dass ihre Mandantin in Deutschland seit vielen Jahren eine der führenden Anbieterinnen von Waren und Dienstleistungen aus dem Telekommunikationsdienstleitungen sei und u.a. Inhaberin der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt unter den Aktenzeichen 30743215 eingetragenen Wortmarke-Bildmarke „Crash“ sei.

Die Marke „Crash“ sei u.a. im Telekommunikationsbereich (Klasse 38) eingetragen.

Rechtsanwalt Jeß, der … Lesen Sie hier weiter

Bild Abmahnung – Vertragsstrafe – öffentliches Zugänglichmachen

Gegenstand von Abmahnungen sind immer wieder Urheberrechtsverletzungen an z.B. Lichtbildern oder Grafiken. Betroffene geben leider häufig ohne anwaltlichen Rat strafbewehrte Unterlassungserklärungen ab und kommen dann er zu mir, wenn der Abmahner eine Vertragsstrafe fordert.

Vorsicht vor vorformulierten Unterlassungserklärungen

Unterschreiben Sie eine Unterlassungserklärung niemals ungeprüft. Lassen Sie sich immer am besten von einem spezialisierten Anwalt wie mir eine geeignete Unterlassungserklärung erstellen, die nur auf das aller Nötigste beschränkt ist und nicht zu weit geht. Das Gefährlichste an der Sache ist immer

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Abmahnung Schmidt Spiele GmbH „Mensch ärgere Dich nicht“ (24IP Law Group Sonnenberg Fortmann Rechtsanwälte)

Eine markenrechtliche Abmahnung hat die Schmidt Spiele GmbH durch die Anwaltskanzlei 24IP Law Group, Sonnenberg Fortmann, Herzogspitalstraße 10a, 80331 München am 09.03.2016 aussprechen lassen. Die Unterzeichner, Patentanwalt Christian Fortmann und Rechtsanwalt Dr. Thomas Urek, zeigen an, dass sie die Schmidt Spiele GmbH in allen Fragen des gewerblichen Rechtsschutzes patent- und rechtsanwaltlich vertreten würden.

Ihre Mandantin sei Inhaberin der deutschen Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ vom 04.07.1918, eingetragen unter der Nummer DE 293721 für Waren der Klasse … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Verband Deutscher Versicherungs-Makler e.V.

Der Verband Deutscher Versicherungs-Makler e.V., Cremon 33/34, 20457 Hamburg hat am 03.03.2016 eine Abmahnung aufgrund diverser gesetzlicher Verstöße ausgesprochen.

Der Unterzeichner des Schreibens, Justiziar Corvin Kosler, teilt mit, dass der Verband Deutscher Versicherungsmakler e.V. die berufsständischen Interessen seiner Mitgliedsfirmen vertreten würde und satzungsgemäß berechtigt sei, Wettbewerbsverstöße aufzugreifen.

Aktivlegitimation vom Verband Deutscher Versicherungs-Makler e.V.

Der abmahnende Verein sei auf die Tätigkeit und das Marktauftreten des Abgemahnten aufmerksam gemacht worden. Die Vermittlung von Versicherungsverträgen sei erlaubnis- und eintragungspflichtig gemäß §

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Abmahnung Jan Hofmann (Markus Zöller Rechtsanwalt)

Am 11.03.2016 hat Herr Jan Hofmann durch Rechtsanwalt Markus Zöller, Kanzlei in der Innenstadt, Salzstraße 46, 48143 Münster eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen. Mit diesem Schreiben teilt Rechtsanwalt Zöller dem Abgemahnten mit, dass dieser – wie auch der Abmahner – gewerblich Artikel aus dem Sortiment Sanitär- und Heizungsbedarf anbieten würde und somit Mitbewerber im Sinne der §§ 1, 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG sei. Ihm liege ein eBay-Angebot des Abgemahnten zur Prüfung vor, mit welchem sich dieser unlauter … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH (LENESIS Rechtsanwälte Anwalts- und Notarkanzlei)

Am 14.03.2016 hat die Firma FLEX-Elektrowerkzeuge GmbH durch die LENESIS Rechtsanwälte Anwalts- und Notarkanzlei, Partnerschaftsgesellschaft Lehmann Neunhoeffer Sigel Schäfer mbB, Bopserwaldstraße 62, 70184 Stuttgart eine markenrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Mit diesem Schreiben teilt der Sachbearbeiter Rechtsanwalt Dr. Daniel Rucireto mit, dass seiner Mandantin soeben erfahren habe, dass der Abgemahnte auf der Handelsplattform www.ebay.de einen „Güde Winkelschleifer WX 230 Flex“ unter Verwendung der zu Gunsten seiner Mandantin geschützten Marke „Flex“ anbieten würde, ohne eine hierfür erforderliche Autorisierung zu … Lesen Sie hier weiter