Abmahnung Stefan Mikulla – Pet Shop (Christofer Schwarz Rechtsanwalt)

Herr Stefan Mikulla, Inhaber des Pet Shop, hat am 29.10.2015 durch Rechtsanwalt Christofer Schwarz, Friedrich-Ebert-Straße 63, 55286 Wörnstadt eine Abmahnung aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Christofer Schwarz teilt in diesem Schreiben mit, dass sein Mandant seit Jahren den Handel von Tierbedarf mit eigener Zooabteilung und einem Hundesalon betreibe und insbesondere auch die Ausstattung für den Reitsport vertreibe. Der Pet Shop verfüge über ein großes Geschäftslokal in Alzey und betreibe gleichzeitig einen Onlinehandel.

Die Abmahnung von Herrn Stefan Mikulla – Pet

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Abmahnung Thoralf Klabunde Immobilien Berlin (Roger Näbig Rechtsanwalt)

Die Einzelfirma Thoralf Klabunde Immobilien in Berlin, Inhaber Thoralf Klabunde, hat am 26.10.2015 durch Rechtsanwalt Roger Näbig, Palmzeile 8 A, 14129 Berlin gegenüber einem Mitbewerber eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung aussprechen lassen.

Gegenstand der Beauftragung des Rechtsanwalts sei auf der Homepage des Abgemahnten begangene Pflichtverletzung nach §§ 3, 4 Nr. 11, 8 UWG i.V.m. § 13 Abs. 1 TMG. Der Abgemahnte würde als Einzelfirma handeln und in Berlin als gewerblicher Immobilienmakler tätig sein. Die Abmahnerin sei ebenfalls zugelassene Immobilienmaklerin und vermittele … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Sebastian Hornung (Celik Rechtsanwälte)

Mit Schreiben vom 28.10.2015 hat Herr Sebastian Hornung durch die Celik Rechtsanwälte, Rheinstraße 21, 64283 Darmstadt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung gegen einen Mitbewerber aussprechen lassen.

Rechtsanwalt Husni Celik, der Unterzeichner des Schreibens, führt hierin aus, dass sein Mandant über eBay unter dem Account „linew4tch“ den Verkauf von Uhren (vornehmlich Markenuhren) für Damen und Herren betreibe. Aktuell biete Sebastian Hornung 147 Uhren zum Verkauf an. Da der Abgemahnte ebenfalls bei eBay Uhren anbiete, stehe dieser mit dem Abmahner in … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Bernhard Hase Webdienst-Service (Ulrich R. Lamkemeyer Rechtsanwalt)

Herr Bernhard Hase, vertreten durch Rechtsanwalt Ulrich R. Lamkemeyer, Georgstraße 4, 49074 Osnabrück hat mit Schreiben vom 21.09.2015 eine Abmahnung wegen Foto-Urheberrechtsverletzungen im Internet ausgesprochen.

In diesem Zusammenhang teilt der Unterzeichner der Abmahnung mit, dass sein Mandant Fotograf sei und unter der Internetseite www.webdesign-webdienst.de einen Webdienst-Service betreibe. Herr Bernhard Hase erstelle dabei auch in gewerblichem Umfang Werbefotos zu den verschiedensten Produkten, die er seinen Kunden z.B. im Internethandel tätigen Verkäufern, kostenpflichtig gegen Lizenz zur Verfügung stellen würde.

Grund

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Abmahnung Verstoß gegen die Preisangabenverordnung (PAngV) der Wettbewerbszentrale Büro Berlin

Ein Abgemahnter hat mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Berlin vom 08.06.2015 vorgelegt. Unterzeichnet ist diese von Rechtsanwältin Jennifer Beal. Diese teilt mit, dass die Wettbewerbszentrale Büro Berlin auf den Internetauftritt des Abgemahnten aufmerksam gemacht worden sei. Der Empfänger des Abmahnschreibens würde dort für die Vermietung von Laptops, Tablets und Monitoren werben und dort für die Vermietung des Apple MacBook Pro wie folgt werben:

    „MacBook Pro 15„ 2,4 GHz mit Retina Display
    Hersteller Apple
    2,91 € pro

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Abmahnung JuTRADO UG (Richter Süme Rechtsanwälte)

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Richter Süme, Gertigstraße 28, 22303 Hamburg im Auftrag der JuTRADO UG vom 26.10.2015 habe ich vorliegen. Gegenstand dieser Abmahnung ist das Bewerben von alkoholischen Produkten unter der Bezeichnung "wohltuend".

Hierin liege eine verbotene gesundheitsbezogene Angabe bzw. irreführende Angabe vor.

Der Abgemahnte und die Abmahnerin vertreiben über das Internet u.a. Spirituosen an Letztverbraucher und würden somit in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis zueinander stehen, so Rechtsanwalt Patrick Richter, der Sachbearbeiter der Abmahnung.

wohltuend nach EU

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Abmahnung Umbra Ltd. (Heinrich und Partner Rechtsanwälte)

Es wurde mir eine Abmahnung der Heinrich und Partner Rechtsanwälte im Auftrag der Umbra Ltd. vom 27.10.2015 vorgelegt. Gegenstand dieser Abmahnung sei eine Geschmacksmuster– und Wettbewerbsverletzung betreffend „LITTLE BLACK DRESS Schmuck Organizer“.

Was ist die Umbra Ltd. für ein Unternehmen?

Rechtsanwältin Melanie Simone Fischer, die Sachbearbeiterin dieser Abmahnung, stellt in dem Schreiben zunächst das Unternehmen der Abmahnerin vor. Bei der Umbra Ltd. handele es sich um ein kanadisches Unternehmen, das zu einem der weltweit führenden Anbieter

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Abmahnung IQ Nutrition AG (Yussof Sarwari Rechtsanwalt)

Ich habe eine Abmahnung der IQ Nutrition AG aus der Schweiz durch Rechtsanwalt Yussof Sarwari, Feldstraße 60, 20357 Hamburg vom 23.09.2015 vorliegen. Der Abgemahnten wird von Rechtsanwalt Sarwari dahingehend informiert, dass die IQ Nutrition AG unter anderem deutschlandweit Lebensmittel und Nahrungsergänzungen anbiete, die unter anderem an Großhändler, wie z.B. Rossmann vertrieben werden würden. Der Abgemahnte würde unter seiner Domain Nahrungsergänzungen und Kosmetikwaren unter der Marke XXX vertreiben und bewerben. Dabei würde er mit wettbewerbswidrigen Aussagen werben.

Gegenstand der Abmahnung

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Abmahngefahr eBay-Plus-Programm – Rücksendekosten deutlich regeln, sonst droht Abmahnung

Heute Morgen meldete sich einer meiner Updatemandanten und bat mich um die Überprüfung eines neu eingestellten Artikels bei eBay. Der Mandant teilte mir mit, dass er die Voraussetzungen für das eBay-Plus-Programm erfülle und künftig einige Artikel aus seinem Shop dafür aktivieren wolle. Einen Testartikel hatte er mir zur Kontrolle eingestellt. Dabei fiel mir folgendes auf:

Im Feld "Widerrufsbelehrung Rücksendekosten" wird von eBay der Satz "Für eBay Plus-Mitglieder ist der Rückversand kostenlos." neben dem Satz "… Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Scholz Handelsgesellschaft mbH (Günther & Pätzhorn Rechtsanwälte)

Ein Abgemahnter hat mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Günther & Pätzhorn, Wiener Straße 49, 01219 Dresden im Auftrag der Scholz Handelsgesellschaft mbH vom 31.08.2015 vorgelegt.

Die Abmahnerin betreibe unter der Adresse www.dresscode-shop.de einen Onlineshop für Textilwaren. Der Abgemahnte biete auf der Plattform www.amazon.de ebenfalls Textilwaren zum Kauf an. Folglich bestehe zwischen der Scholz Handelsgesellschaft mbH und dem Empfänger des Abmahnschreibens ein Wettbewerbsverhältnis im Sinne von § 8 Abs. 3 Nr. 1, § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG, … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung Finntrade GmbH (Sagsöz & Euskirchen Rechtsanwälte)

Eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagsöz und Euskirchen, Adenauerallee 73, 53113 Bonn im Auftrag der Finntrade GmbH vom 08.06.2015 liegt mir vor. Der Abgemahnte soll auf der Handelsplattform eBay gewerblich handeln, obwohl er als privater Verkäufer registriert sei.

Im Einzelnen führt der Sachbearbeiter, Rechtsanwalt Euskirchen, hierzu aus:

Der Abgemahnte biete u.a. in seinem Internet-Shop auf dem Portal eBay als Unternehmer gemäß § 14 BGB u.a. Heimwerker-/Werkzeug-, Computer/EDV- Sportartikel an, die Mandantin der Rechtsanwälte Sagsöz & Euskirchen biete ebenfalls über ihren Shop … Lesen Sie hier weiter

Unzulässige E-Mail Werbung führt zur Abmahnung durch Wettbewerbszentrale Büro Dortmund

Es wurde mir eine Abmahnung der Wettbewerbszentrale Büro Dortmund, unterzeichnet von Rechtsanwältin Elvira Schad, vom 17.02.2015 vorgelegt. Inhaltlich geht es um die Versendung von Werbe-E-Mails an eine Firma, ohne dass diese sich mit dieser Art der werblichen Kontaktaufnahme einverstanden erklärt habe.

Zunächst teilt die Wettbewerbszentrale Büro Dortmund mit, dass es sich bei ihr um eine gemeinnützige Selbstkontrollinstitution der deutschen Wirtschaft handele. Zur Förderung eines lauteren Wettbewerbs habe sie unter anderem die Aufgabe, wettbewerbswidrige Rechtsverletzungen im gewerblichen Bereich auszuräumen. … Lesen Sie hier weiter

LG / OLG Koblenz Streitwert 1.500 EUR im einstweiligen Verfügungsverfahren (fehlende Widerrufsbelehrung)

Mir liegt ein Beschluss des OLG Koblenz, Aktenzeichen 9 W 336/15 (LG Koblenz 4 HK O 75/14) vom 15.6.2015 vor. Es ging um eine wettbewerbsrechtliche Streitigkeit (fehlende Widerrrufsbelehrung) und es wurde Beschwerde gegen die Festsetzung des Streitwerts erhoben. Am 15.6.2016 hatte sodann der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz durch den Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht XXX, den Richter am Oberlandesgericht XXXund die Richterin am Oberlandesgericht XXX beschlossen:

"Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der 4. Kammer für Handelssachen des

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Filesharing Sieg: Landgericht Hamburg weist Berufung der LFP Video Group LLC, vertreten durch Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte zurück

Viele behaupten immer wieder, dass man im Falle einer Filesharing Klage sowieso keine Chance hätte zu gewinnen. Als Abgemahnter sei man regelrecht gegen die Macht der Abmahnindustrie chanchenlos. Den Anforderungen an die sekundäre Darlegungslast könne man quasi unmöglich nachkommen.

Ich sage dazu: "Quatsch, man kann gewinnen. Man muss nur wissen, wie!". Das nachfolgende Urteil des Landgericht Hamburg freut nicht nur mich, sondern natürlich auch meinen Mandanten, da er die Klage wegen Filesharing durch meine Unterstützung gewonnen hat.

Die … Lesen Sie hier weiter

Abmahnung tobego! innovation UG & Co. KG (Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte)

Mir wurde eine Abmahnung der tobego! innovation UG & Co. KG von den Rechtsanwälte Dr. Damm & Partner vom 19.10.2015 zugesandt. Abgemahnt wird ein Wettbewerbsverstoß und zwar der Verkauf eines angeblich nicht registrierten 3D-Druckers.

Sowohl die Abmahnerin als auch der Abgemahnte vertreiben als gewerbliche Händler u.a. 3D-Drucker, so dass zwischen den Parteien ein konkretes Wettbewerbsverhältnis bestehe, heißt es in dem Abmahnschreiben. Unter Bezugnahme auf ein Angebot zum Verkauf eines 3D-Druckers mit der Bezeichnung „XYZprinting 3D-Drucker Da Vinci Junior“, das als … Lesen Sie hier weiter