Abmahn- und Dokumentationskosten gerechtfertigt (LG Münster, 021 O 45/18)

Immer wieder höre ich "30.000 EUR Streitwert sind viel zu hoch. Dokumentationskosten sind nicht erstattungsfähig, zumindest nicht der Höhe nach gerechtfertigt.".  Diskussionen mit fachfremden Kolleginnen und Kollegen sind in der Regel nicht zielführend. Dann kommt es zur Klage. Für die Abgemahnten tut es mir immer sehr leid, denn Sie haben aus meiner Sicht absolut alles richtig gemacht, indem Sie sich an einen Anwalt gewandt haben. Dafür, dass der Anwalt schlecht oder falsch berät, kann der Abgemahnte natürlich nichts. Er ist … Lesen Sie hier weiter

Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung

Wie hoch sind die Abmahnkosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung? Gibt es hier feste Werte oder Vorgaben? Was ist unter einem Gegenstandswert bzw. Geschäftswert zu verstehen? Sind Streitwert und Verfahrenswert etwas anderes? Wie wird der Gegenstandswert festgelegt?

All diese Fragen tauchen immer wieder im Zusammenhang mit wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen auf, wenn es um die Frage der Kostenerstattung, also die Abmahnkosten, geht. Abmahnungen sind deshab möglich, weil der Gesetzgeber z.B. einem Gewerbetreibenden die Möglichkeit einräumt, gegen Mitbewerber im Wege einer Abmahnung vorzugehen. … Lesen Sie hier weiter

Kosten einer Abmahnung bei Selbstauftrag eines Rechtsanwalts

Es kommt vermehrt vor, dass Rechtsanwälte im eigenen Namen Abmahnungen aussprechen. In diesem Zusammenhang stellt sich dann die Frage, ob der Rechtsanwalt für die im eigenen Namen ausgesprochene Abmahnung Kosten geltend machen kann oder nicht. Bei einem Selbstauftrag eines Rechtsanwalts sollte genau geprüft werden, ob Kosten für das Abmahnschreiben verlangt werden können oder nicht.

unschwer zu erkennender Wettbewerbsverstoß

Es kommt meiner Ansicht nach immer auf den zugrunde liegenden Verstoß an. So gibt es Verstöße, die nahezu jeder Anwalt auf Anhieb … Lesen Sie hier weiter