Abmahnung Deutscher Konsumentenbund e.V.

Der Deutsche Konsumentenbund e.V., Königstor 32, 34117 Kassel hat mit Schreiben vom 12.06.2015 eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung im eigenen Namen ausgesprochen. Als gemeinnützige Verbraucherschutzeinrichtung ist der Deutsche Konsumentenbund eingetragener Interessenverband beim Deutschen Bundestag und bei der Europäischen Kommission. Er vertritt die Interessen der nichtgewerblichen Nachfrager gegenüber verschiedenen Landesregierungen. Der Deutsche Konsumentenbund e.V. ist eine qualifizierte Einrichtung im Sinne des § 4 des Gesetzes über Unterlassungsklagen bei Verbraucherrechts- und anderen Verstößen (Unterlassungsklagengesetz bzw. UKlaG), was ihn satzungsgemäß berechtigt, wettbewerbsrechtliche Unterlassungsansprüche im … Lesen Sie hier weiter

Wann darf ein Verein abmahnen? Stichwort: Aktivlegitimation

Sie haben eine Abmahnung durch einen Verein bekommen. Immer wieder gibt es Vereine (z.B. IDO Verband, Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V., Wettbewerbszentrale), die Onlinehändler im eigenen Namen kostenpflichtig abmahnen. Aber wann darf ein Verein eigentlich Abmahnungen aussprechen? Welche Anforderungen sind an neu gegründete Vereine zu stellen?

Die Aktivlegitimation eines auch ausländischen Vereins kann sich aus § 8 Abs. 3 Nr. 2 UWG ergeben.

Klagt ein ausländischer Verband gegen ein inländisches Unternehmen wegen einer im Inland begangenen Wettbewerbsverletzung, … Lesen Sie hier weiter